Stop lying about Poland
Europa wurde wieder einmal von einer Tragödie betroffen. Der Anschlag, der dem Massaker von Nizza ähnlich ist, zeigt wirkliche Bedrohungen, von denen heute demokratische Länder stehen. Im Namen eines blutigen Krieges mit der westlichen Welt ermorden Terroristen seit Jahren unschuldige Menschen. Während des letzten Angriffs in Berlin wurden ein Pole und mehrere deutsche Bürger getötet. Der polnische LKW-Fahrer war das erste Opfer des Angriffs in der deutschen Hauptstadt.
Das Attentat in Deutschland erfordert einen ernsthaften Blick auf Herausforderungen für die demokratischen Länder Europas. Krieg gegen den Terrorismus, unkontrollierter Zustrom von Migranten, Bedrohung aus dem Osten, aggressive russische Politik in vielen Teilen der Welt, die geopolitischen Herausforderungen – heute sollen Staaten sehr ernst die globalen Herausforderungen der modernen Welt nehmen. Die polnische Regierung diagnostiziert gut diese Bedrohungen und kämpft tatsächlich, um sie zu neutralisieren. In der Außenpolitik bewertet sie gründlich die Situation in der Welt und versucht den Partnern auf die Bedrohungen hinzuweisen. Mit der Zeit stellt es sich leider heraus, dass die polnische Regierung Recht hatte, aber sie wurde nicht gehört. Desto schockierender ist das, was in Polen die Opposition tut und was in den ausländischen Medien über mein Land gesprochen wird.
In Polen dauert ein brutaler politischer Krieg mit der Regierung. Eine gut organisierte Kampagne der Behinderung, die von der Opposition geführt wird, hat keine Unterstützung der polnischen Gesellschaft, findet aber eine große Resonanz wegen zahlreicher Verbindungen der Oppositionspolitiker. Medien wiederholen gedankenlos Parolen über „Bedrohung für Demokratie“ in Polen und sprechen über die Regierung, die angeblich gefährlich ist und eine Rebellion in meinem Land verursacht.
Allerdings ist die Wahrheit ganz anders – in Polen kämpfen die alten Eliten, die nach Jahren der Machtausübung in den Wahlen abgelehnt wurden, mit dem neuen politischen Milieus, das im Rahmen des demokratischen, politischen Prozesses die Macht übernahm und Reformen durchführt. Die polnische Regierung überrascht ihre Bürger nicht, aber tut genau das, was sie im Wahlkampf vorausgesagt hatte und dadurch gewann.
Leider versteht kaum jemand, was eigentlich in meinem Land stattfindet. Die Eliten, die in den letzten Jahrzehnten dominiert hatten, verloren so eindeutig die Unterstützung der, dass der Reformplan von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) sehr große Unterstützung der Wähler gewann. Zum ersten Mal in der Geschichte der Dritten Polnischen Republik hat eine Partei die Mehrheit im Parlament gewonnen. Diese Partei führt die angekündigten Reformen durch. Diese Reformen lösen Wut aus, weil sie öffentliches Geld in neue, bisher marginalisierte Richtungen und Gebiete umleiten. Der polnische Staat begann effektive Pro-Familienpolitik zu führen, wirklich die Korruption zu bekämpfen, Steuerlücken zu reduzieren, Abschöpfung der polnischen Wirtschaft von ausländischem Kapital zu vermindern, sowie Chancen der Sozialschichten durch eine ganz andere Sozialpolitik auszugleichen. Der polnische Staat begann eine neue historische Politik zu führen, die u.a. Abschaffung der Privilegien für Beamten des totalitären kommunistischen Regimes, das in der Vergangenheit in der Volksrepublik Polen herrschte, vorsieht.
Diese Reformen stören Interessen von denen, die an die Machtausübung gewöhnt haben. Ökonomische Daten, große soziale Ungleichheit, deren dramatische Symptome Armut und Hunger der Kinder war, Ausmaß der Ausbeutung der polnischen Wirtschaft und demografische Probleme zeigten deutlich, dass die bisherige Entwicklungspolitik unwirksam und sogar schädlich war. Die aktuellen Änderungen sollen neue Kanäle von Verteilung des öffentlichen Geldes zu entwickeln.
Mit dieser Änderungen verlieren politische Fraktionen, die früher in Polen dominiert und regiert haben. Endlich gewinnen die Bürger. Diese oppositionelle Fraktionen sind gut hörbar, weil sie Fähigkeiten und ausländische Kontakte haben, sowie von ausländischen Parteien und Medien bevorzugt werden. Aber ich habe keinen Zweifel – sie haben Unrecht. Die Begünstigten der PiS-Regierung sind Polen. Im Laufe eines Jahres hat die jetzige Regierung für Polen mehr getan, als die früher regierende Koalition während zwei Amtszeiten.
Heute findet in Polen kein Kampf der Demokratie-Verteidiger mit der totalitären Regierung statt. Es dauert aber der Kampf der brutalen Gegner von PiS mit der Regierung, die das soziale, politische und wirtschaftliche Leben neu formulieren will. Diese Regierung hat dazu Mandat, Recht und gesellschaftliche Akzeptanz. Obwohl Gegner der Regierung immer aggressiver sind, das Leben in meinem Land zu stören versuchen, immer lauter schreien und durch ihre Aktivitäten den guten Namen von Polen zerstören, verliert nicht die regierende Partei PiS das Vertrauen der Gesellschaft.
Die Darstellung Polens als ein nicht-demokratisches Land ist unbegründet und unwahr. Die Regierung hat eine stabile Mehrheit und volles Recht zu regieren. Niemals verlor sie die soziale Legitimität. Die frühere Regierung, die in den Wahlen abgelehnt wurde, will das nicht akzeptieren.
Wenn die Welt gegen den Terrorismus kämpft, wenn Europa wieder einmal von Tragödien betroffen wurde, wenn die Welt auf Aleppo schaut, wenn NATO besorgt die Bedrohung seitens Russlands beobachtet, dauert in Polen ein infantiler Tanz der abgelehnten Eliten, die brutal und undemokratisch wieder an die Macht kommen wollen. Leider gewinnen sie dabei ein unberechtigtes Gehör in der Welt.
Heute, wenn man die Tragödie in Deutschland sieht, soll es ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass die Destabilisierung des demokratischen Landes, vor allem in der so gefährlichen für Europa und für die Welt Zeit, kann sehr dramatische Folgen für uns alle haben. Abgesehen davon, was die Opposition sagt und tut, ist Polen ein zuverlässiger Verbündeter und Partner der westlichen Länder im Krieg gegen den Terrorismus, kooperiert mit Partnern im Rahmen der NATO und der Arbeitsversammlungen, die Terrorbekämpfung betreffen.
Polen hat nie die Verpflichtungen gegenüber Verbündeten vermieden und hat immer eine verantwortungsvolle Politik geführt. In den Vordergrund stellt Polen nicht nur die Sicherheit ihrer Bürger, aber auch aller Europäer. Mein Land wird heute nicht von der PiS-Regierung destabilisiert, sondern von den Oppositionspolitikern, die sich mit der demokratischen Entscheidung der Polen nicht abstimmen wollen.
Tomek A. Klichowski
